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Uhre um Luxusmarke zu symbolisieren
11. April 2025
Die Personalisierung von Markenware, z.B. durch eine personnalisierte Farbe, einen Slogan oder ein Logo, kann im französischen Recht eine Markenrechtsverletzung sein
Gebrauchtwagen zur Darstellung der Marke GPA
28. März 2025
In einer Entscheidung vom 20.12.2024 löschte das französische Markenamt INPI eine Marke teilweise, aufgrund mangelnder rechtserhaltender Benutzung der Marke.
Hand auf Mauspad für Nutzung von IT
14. März 2025
Vertragsstrafen in IT-Verträgen haben zum Zweck, die Strafe bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung durch den IT-Dienstleister im Vorfeld zu regeln.
Stromkabel für Patent über Stromkabel
27. Februar 2025
Die Ausnahme des persönlichen Besitzrechts an einem Patent kann im französischen Patentrecht bei Vorliegen von vier kumulative Bedingungen geltend gemacht werden.
Rechnungen
19. Februar 2025
Situationen, in denen man keine Zahlung von einem französischen Vertragspartner erhält sind häufig und ärgerlich. Wie kann man eine schnelle Zahlung erwirken?
Maps auf Handy für Datenschutz auf mobilen Apps
12. Februar 2025
Anbieter und Entwickler von mobilen Anwendungen in Frankreich fragen sich oft, ob ihre Anwendung DSGVO-konform ist und den französischen Vorschriften entspricht.
patentierte Erfindung
6. Februar 2025
Die Vindikationsklage im französischen Patentrecht ermöglicht es dem "wahren" Erfinder die Übertragung eines Patents gegen den unrechtmässigen Inhaber durchzusetzen
Einkaufswagensymbol für E-commerce
31. Januar 2025
Viele Firmen, die einen Online-Shop in Frankreich starten wollen, stellen sich die Frage, ob Sie ihre deutschen AGB auch für den französischen Shop benutzen können.
Umdate des Designrechts
23. Januar 2025
Mit zwei neuen Rechtstexten der Europäischen Union wurde der Rechtsrahmen für das Geschmacksmustertrecht in Europa (Designrecht) harmonisiert und modernisiert.
Gehirn für künstliche Intelligenz
16. Januar 2025
Die neue EU-Verordnung 2024/1689 vom 13. Juni 2024 über künstliche Intelligenz bildet den neuen Rechtsrahmen für die Entwicklung von künstlicher Intelligenz.
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